IT-Recht - eine rasante Entwicklung
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IT-Recht - Eine rasante Entwicklung

Die Informationstechnologie hat eine rasante Entwicklung vollzogen. Mittlerweile sind die Möglichkeit der Digitalisierung, der internationalen Kundenwerbung, des Informationsaustausches und der ständigen Erreichbarkeit integrale Bestandteile nahezu aller Unternehmen.

 

Dementsprechend bieten die Integrierung softwaregestützter Prozesse sowie das Internet große Möglichkeiten, bergen aber auch Haftungsrisiken. Das IT-Recht zeigt sich hier als Schnittstelle verschiedener Rechtsgebiete – u. a. des Vertrags-, Urheber-, Wettbewerbs- und Datenschutzrechts. Im Ergebnis führt der Einsatz von Informationstechnologien zu vielfältigen rechtlichen Problemstellungen in unterschiedlichsten Konstellationen.

 

Insofern ist es wichtig, einen kompetenten und erfahrenen Partner bei der Umsetzung eigener Ideen an seiner Seite zu haben. Die Kanzlei baum reiter & collegen bietet ihren Mandanten seit Jahren kompetente Betreuung im Informationstechnologierecht. Insbesondere in den Bereichen Datensicherheit, Datenschutzrecht und Compliance bewältigen wir erfolgreich die Herausforderungen, die sich unseren Mandanten stellen.

Aktuelles

Ansprechpartner

Prof. Dr. Iur. Julius Reiter

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie IT-Recht

DR. IUR. OLAF METHNER

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, Arbeitsrecht sowie IT-Recht

Bénédict Schenkel

BÉNÉDICT SCHENKEL

Maîtrise en droit, Mag. iur., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht sowie IT-Recht

Mit fortschreitender Digitalisierung wächst auch die Bedeutung des richtigen Umgangs mit personenbezogenen Daten. Bei allen Fragen zu Datenschutz und Datensicherheit stehen wir Ihnen zur Verfügung.

Unternehmen wollen ihren Mitarbeiten ein Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Datenschutz und Datensicherheit stehen dabei in erster Stelle.

Ein erheblicher Teil von Dienstleistungen und der Werbung findet digital statt. Aus Onlinepräsenzen und dem damit verbundenen Marketing ergeben sich vielfältige wettbewerbs- sowie urheberrechtliche Fragestellungen.

Onlineshop, Verschlüsselung, Datenschutzerklärung und Impressum: Wir unterstützen Sie bei der rechtskonformen Ausgestaltung Ihrer Website.

Die Einhaltung der gesetzlichen, vertraglichen und unternehmensinternen IT-Vorgaben herausfordernd. Mit Hilfe der Kanzlei baum reiter & collegen behalten Sie bei Ihren IT-Systemen den Überblick.

Aktuelles im IT-Recht

br&c IT-News

1. Europarechtliche Probleme des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschlüssen vom 01.03.2022 (Az. 6 L 1277/21 und 1354/21) festgestellt, dass zentrale Vorschriften des

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In Kombination mit einer weiteren großen Fachkompetenz unserer Kanzlei, dem Bank- und Kapitalmarktrecht, sind wir überdies optimaler Ansprechpartner für Unternehmen aus der FinTech-Szene. Bankrechtliche Fragestellungen betreffen auch andere Unternehmen, die z. B. für Kunden über ihre Website online Zahlungsabwicklungen anbieten.

Profitieren Sie von unserer Expertise im IT-Recht. Wir beraten Sie zu den Themen Datenschutz und Datensicherheit, Compliance sowie im Wettbewerbs- und Urheberrecht.

Datenschutz und Datensicherheit im Unternehmen

Durch die Entwicklung der Digitaltechnik haben Datensicherheit und Datenschutz in Unternehmen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Die Möglichkeiten der Datenerfassung, Datenhaltung, Datenweitergabe und der Datenanalyse wurden immer einfacher. Parallel dazu sind das Missbrauchspotential sowie die Gefährdung der Privatsphäre durch die Möglichkeit der ständigen Überwachung von Kommunikationsmedien gestiegen.

Warum Datenschutz und Datensicherheit?

Es gibt keinen Datenschutz ohne Datensicherheit. Im eigenen Interesse müssen Unternehmen dafür sorgen, dass rechtlich, organisatorisch und technisch Maßnahmen der Datensicherheit umgesetzt werden. Die Bedrohungen durch Hackerangriffe, Ransomware, Social Engineering und ähnliche Methoden nehmen stetig zu. So wird nicht nur Datenmissbrauch verhindert, sondern werden auch eigene Betriebsgeheimnisse geschützt. Datenschutzbeauftragten stehen wir Ihnen mit unserer Erfahrung zur Seite.

Was hat baum reiter & collegen hier bislang geleistet?

Im Rahmen der Datenschutzskandale bei der Deutschen Telekom und der Deutschen Bahn konnten wir als Sonderermittler bei der Aufdeckung, Bewertung und Sanktionierung der Datenschutzverstöße bereits unsere Expertise unter Beweis stellen. Wir möchten aber Probleme vor allem präventiv angehen.

Welche einzelnen Themen gibt es?

Wir beraten und unterstützen Unternehmen, Arbeitnehmervertretungen und Beschäftigte in diesen Bereichen:

  • Datensicherheit Überprüfung und Verbesserung der Datensicherheit im Unternehmen.
  • Beschäftigtendatenschutz Wir beraten Unternehmen, Betriebsräte und Datenschutzbeauftragte bei der Entwicklung von betrieblichen und individuellen Datenschutzregelungen sowie von Betriebsvereinbarungen, insbesondere im Hinblick auf die Nutzung von Telefon, E-Mail und Internet am Arbeitsplatz. Zudem bieten wir für Beschäftigte Inhouse-Schulungen zum Thema „Sicherer Umgang mit Daten“ an.
  • „Bring Your Own Device“ (BYOD) Wir beraten Unternehmen, Betriebsräte und Datenschutzbeauftragte beim arbeits- und datenschutzrechtlichen Risikomanagement im Zusammenhang mit der Verwendung privater Endgeräte im Unternehmen, u. a. in Bezug auf Geheimhaltungsverpflichtungen, Datensicherheitskonzepte, Überprüfungs- und Zugriffsrechte.
  • IT-Infrastruktur Wir beraten Unternehmen in Bezug auf die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen.
  • Outsourcing Wir beraten Unternehmen in Bezug auf die Anforderungen an Outsourcing von Datenverarbeitung sowie an die Auftragsdatenverarbeitung.
  • Betriebliche Datenschutzbeauftragte Wir beraten sowohl Unternehmen als auch betriebliche Datenschutzbeauftragte bei allen Fragen um Zuständigkeiten, Befugnisse und Rechtspflichten. Auch bei der Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten stehen wir Ihnen mit unserer Erfahrung zur Seite.

Compliance – präventive Verhinderung von Regelverstößen

Durch eine wirksame Compliance-Organisation werden Regelverstöße verhindert. Zudem kann sich die Unternehmensleitung von einem Organisationsverschulden enthaften, wenn sie für eine funktionierende Compliance-Organisation gesorgt hat.

Compliance ist eine Querschnittsaufgabe, die neben dem Datenschutz und der Datensicherheit u. a. die Unternehmensbereiche Einkauf/Beschaffung, Marketing/Vertrieb, Personal, Finanzierung und Unternehmenskommunikation betrifft.

Wir beraten und unterstützen Unternehmen, Arbeitnehmervertretungen und Beschäftigte in diesen Bereichen:

  • Compliance-Organisation Aufbau und/oder Überprüfung der Compliance-Organisation in Bezug auf Notwendigkeit, Möglichkeiten und Schranken von Compliance-Maßnahmen sowie alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Compliance-Beauftragten.
  • Hinweisgebersysteme („Whistleblowing“) Aufbau und/oder Überprüfung von Hinweisgebersystemen („Whistleblowing“), wie z. B. Compliance-Hotlines, EDV-basierte Hinweisgeber- und Beschwerde-Systeme, Ombudsmann-Systeme.

Wettbewerbs- und Urheberrecht im Internet

Wir beraten und unterstützen Unternehmen in diesen Bereichen:

  • Äußerungsrecht, Presserecht, Wettbewerbsrecht Vermeidung eigener rechtswidriger Handlungen, Reaktion auf Abmahnungen, Schutz vor Falschdarstellungen u. ä. unlauterem Wettbewerb
  • Kundendatenschutz Erstellung und Überprüfung von Datenschutzhinweisen, inhaltliche und organisatorische Verwendung von Einwilligungserklärungen, Organisation des Kundendatenschutzes
  • Urheberrecht Vermeidung eigener rechtswidriger Handlungen, Reaktion auf Abmahnungen, Schutz vor Urheberrechtsverletzungen durch Unterlassungs-/ Schadenersatzansprüche u. a.

Eine Auswahl unserer aktuellen Tätigkeiten im IT-/Datenschutz­recht

Die Kanzlei baum reiter & collegen zählt laut Magazin „Wirtschaftswoche“ zu den führenden Kanzleien im Bereich Compliance in Deutschland. U. a. führte br&c erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die sog. Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und das BKA-Gesetz. Im Telekom-Bespitzelungsskandal vertrat die Kanzlei die betroffenen Aufsichts- und Betriebsräte, in der Datenaffäre der Deutschen Bahn führte sie für den Aufsichtsrat die internen Ermittlungen. Rechtsanwalt Prof. Dr. Reiter ist Mitglied der Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ (‚Bosbach-Kommission‘). Die Rechtsanwälte Prof. Dr. Reiter und Dr. Methner werden zudem regelmäßig als Sachverständige im Bereich des Finanzrechts und des IT-Rechts in Gesetzgebungsverfahren des Bundestages einbezogen.

  • Rechtliche Begutachtung Notfalldatensätze (Projekt „Telemedizinische Information bei medizinischen Notfällen“/TIME)
  • Rechtliche Begutachtung „Speichermedium für hoch- und vollautomatisierte Fahrfunktionen“ im Auftrag eines beliehenen Prüfunternehmens im Kfz-Bereich
  • Rechtliche Begutachtung „Fahrzeugdatenschutz“ im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e. V.
  • Rechtsvergleichende Begutachtung „Verwendung neuer digitaler Daten in der amtlichen Statistik“ für eine Bundesbehörde
  • Datenschutzrechtliche Beratung einer kreisfreien Großstadt im Bergischen Land
  • Ombudstätigkeit für die Beschäftigten einer Tochtergesellschaft des Landes NRW
  • Beratung mehrerer Großunternehmen aus dem Medizintechnik- und Gesundheitssektor (u. a. börsennotiert im DAX) im Bereich Beschäftigtendatenschutz
  • Entwurf einer Verordnung über Regelungen zum Fahrmodusspeicher gemäß § 63a StVG für das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur/BMVI
  • Veröffentlichung in Jäschke (Hrsg.), Datenschutz im Gesundheitswesen
  • Veröffentlichung in Kleinfeld/Martens (Hrsg.), CSR und Compliance
  • Veröffentlichung in Roßnagel/Hornung (Hrsg.), Grundrechtsschutz im Smart Car
  • Veröffentlichungen und Referententätigkeit für die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik

Haben Sie noch offene Fragen?

baum reiter & collegen berät sowohl Unternehmen als auch betriebliche Datenschutzbeauftragte bei allen Fragen um Zuständigkeiten, Befugnisse und Rechtspflichten. Auch bei der Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten stehen wir Ihnen mit unserer Erfahrung gern zur Seite.