Stilllegung Diesel-PKW


Stilllegungen von Diesel Autos – die ersten Fahrzeuge stehen bereits

Rund um den Abgasskandal, der bei Volkswagen seinen Anfang hatte, machte das KBA (Kraftfahrt-Bundesamt) mit der Stilllegung betroffener Diesel ernst und entzog den ersten Autobesitzern unter Setzung einer Frist die Betriebserlaubnis für ihre Fahrzeuge. Als Grund wurde angegeben, dass bei den betreffenden Autos das Software Update nicht aufgespielt wurde. Das Software Update wurde im Rahmen des Abgasskandals von VW angeboten, angeblich um einen korrekten Zustand der Fahrzeuge herzustellen. Allerdings gibt es nach einem Software Update der Diesel Fahrzeuge von Volkswagen auch Probleme. Nicht jeder Käufer eines Diesel Autos ist daher mit dieser Lösung glücklich. Zeitungsberichten zufolge häufen sich bei jenen Dieselfahrzeugen technische Probleme, bei denen das Software Update vorgenommen wurde.

> Abgasskandal Rechtsanwalt

Für viele Verbraucher, die einen Diesel von VW gekauft haben, stellt sich nun die Frage: Soll ich meinen Diesel von VW behalten und das Software Update vornehmen lassen oder gibt es eine attraktivere Lösung? Denn die von Volkswagen angebotene Problemlösung mit dem Software Update ist laut Meinung vieler Ingenieure und betroffener Autobesitzer nur eine halbe Lösung. Sie beseitigt nur die Schummelei, die VW vorgeworfen wurde. Damit sind aber die Probleme der betroffenen Autobesitzer noch lange nicht gelöst. Damit das Fahrzeug nicht stillgelegt wird, sollte man sich mit seinem Anwalt besprechen. Wegen der Frist zur Ergreifung von Rechtsmittel gilt es zeitnah zu handeln. Neben dem Software Update kennt ein Anwalt noch andere Optionen. Diese zielen darauf ab, den Hersteller oder Händler auf Schadenersatz zu verklagen.




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Rückblick: Alles begann mit dem Abgasskandal bei Volkswagen

Diesel Fahrzeuge galten lange Zeit als  das Vorzeigeprodukt der Automobilindustrie. Sie verbrauchen wenig Kraftstoff, die Leistung der Motoren wurde kontinuierlich verbessert und gleichzeitig zeichnete sich bei den Abgaswerten ein Trend zum Umweltauto ab. Doch bei VW nahm man es mit der Wahrheit nicht so genau. Denn die hervorragenden Abgaswerte wurden bei manchen Modellen nur auf dem Prüfstand erreicht, nicht aber im täglichen Straßenverkehr. Vorerst funktionierte diese Lösung. Immer mehr Fahrzeuge mit einem spritsparenden und umweltfreundlichen Dieselmotor wurden verkauft. Das Angebot war groß und reichte vom kleinen Zweitwagen bis zum schweren SUV. Familien, Vertreter und Unternehmer vertrauten auf die Versprechen der Fahrzeughersteller. 

Am 18. September 2015 platzten alle Träume. Seinen Anfang nahm der Abgasskandal in den USA, dort wurde er schnell unter dem Begriff Dieselgate bekannt. Die bis dahin vorbildliche Diesel Technologie von VW stürzte ein wie ein Kartenhaus und die Diesel Dominanz von Volkswagen verwandelte sich in einen Abgasskandal. Es sollte aber nicht nur Volkswagen treffen. Auch andere Hersteller wie Audi, Seat, Skoda, Porsche, Mercedes und BMW blieben nicht verschont. Zunächst aber stand Volkswagen im Rampenlicht, da dort die Schummel Software zum Einsatz kam. Noch schlimmer aber traf es die Autokäufer, denn die haben für die Fahrzeuge viel Geld bezahlt. Doch worin liegen die Tücken der Schummel Software und was genau macht sie?


Welche Fahrzeuge sind vom VW Abgasskandal betroffen?


US-Abgasnormen erfüllt – die Schummel Software macht´s möglich

Der Grund, warum man bei VW in die unterste Schublade griff, waren die hohen Umweltauflagen in den USA. Um die Abgasnormen zu erfüllen, suchte VW nach einer kostengünstigen Möglichkeit, diese zumindest auf dem Prüfstand zu erfüllen. Schließlich wollte VW sich das gewinnträchtige Geschäft auf dem US-amerikanischen Automobilmarkt nicht entgehen lassen. Andere Alternativen, die US-Abgasnormen zu erfüllen, wurden vermutlich aus Kostengründen nicht in Erwägung gezogen. Um die Umsätze anzukurbeln, hatte VW in den USA seine Fahrzeuge als Clean Diesel beworben. Dass die Diesel von VW aber nicht so „clean“ waren wie gedacht, offenbarte sich spätestens am 18. September 2015.

An diesem Tag wurde öffentlich gemacht, was Volkswagen bereits ein paar Tage zuvor der US-Umweltbehörde EPA gebeichtet hatte. VW hatte die niedrigen Abgaswerte mit einer speziellen Motorsteuerungssoftware nur vorgetäuscht. Im Normalbetrieb auf den Straßen sind die Clean Diesel Fahrzeuge von VW alles andere als Clean. „Diesel-Gate“ beschränkte sich aber nicht nur auf die USA. Kurze Zeit später war der Abgasskandal auch in Europa angekommen, mit schwerwiegenden Folgen für die Autokäufer in Deutschland und anderen europäischen Ländern.


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So arbeitet die Schummel-Software

Mit dem Griff in die Trickkiste der Motorsteuerung versuchte sich Volkswagen in den USA einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Der mündete jedoch im Abgasskandal. Doch was macht den Abgasskandal aus? Eine Motorsteuerung in einem Auto jüngeren Baujahres ist heute Standard und somit völlig normal und legitim.

Der Grund für den Abgasskandal liegt darin, dass die Motorsteuerungssoftware zwei verschiedene Betriebsarten kennt. Erkennt die Software, dass sich der Wagen auf einem Prüfstand befindet, schaltet sie den Motor in den Testmodus. Im Testmodus hat die Abgasreinigung Priorität. Das bedeutet, dass im Testmodus die Abgasnorm erfüllt wird. Die Motorsteuerung erkennt, ob sich das Auto im normalen Straßenverkehr bewegt oder auf einem Prüfstand steht. Ein Indikator für den Prüfstand sind z.B. die Vorderräder, die auf dem Prüfstand nicht bewegt werden.  

Zurück auf der Straße wird die Lenkung wieder betätigt. Diese und andere typische Charakteristika des Straßenverkehrs werden von der Schummel-Software registriert und die Schummel-Software schaltet den Motor wieder in den Normalbetrieb. In diesem erfolgt die Reinigung der Abgase jedoch nur unzureichend. Es werden von den Dieselautos in der Folge mehr Schadstoffe freigesetzt als zuvor auf dem Prüfstand.


 

So funktioniert die Abgasreinigung

Zur Abgasreinigung verwendet Volkswagen u.a. Harnstoff, der auch als AdBlue bekannt ist. Der Harnstoff ist im Harnstofftank untergebracht. Bei der Abgasreinigung werden die Abgase in den Motor zurückgeführt und dort verbrannt. Zusätzlich wird Harnstoff beigemischt. Für eine effektive Reinigung der Abgase ist die richtige Dosis an Harnstoff nötig. Wird dieser in der korrekten Menge beigemischt, ist in der Folge aber der Harnstofftank schnell leer. Eine Befüllung der Fahrzeuge mit Harnstoff ist durch den Kunden aber teilweise nicht vorgesehen. Dazu müssen die Fahrzeuge zum Service gebracht werden. Ein größerer Harnstofftank wäre die Lösung. Warum die Fahrzeuge keinen größeren Harnstofftank vorhalten, ist unbekannt. Eine mögliche Erklärung ist, dass die betroffenen Fahrzeuge nicht den dafür benötigten Platz bieten. 

Die einfachere und vor allem kostengünstigere Lösung war, die für die Abgasreinigung benötigte Menge an Harnstoff zu reduzieren. Damit die Reduktion des Harnstoffs auf dem Prüfstand nicht auffällt, wurde die Motorsteuerung entsprechend programmiert, sodass nur im Testbetrieb auf dem Prüfstand die korrekte Menge an Harnstoff verwendet wurde.


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So trifft der VW Abgasskandal die Kunden

Der Hersteller VW hat für alle betroffenen Fahrzeuge ein Software-Update bereitgestellt, für dessen Aufspielen eine Frist gesetzt wurde. Das soll die Probleme der betroffenen Diesel beheben. Klingt einfach, aber die Praxis sieht anders aus.

Viele Ingenieure und Besitzer von Diesel-Fahrzeugen bezweifeln, dass mit einem Software Update das Problem aus der Welt geschafft wird. Wenn ein Software Update das so einfach könnte, warum kam dann die Schummel-Software überhaupt zum Einsatz? VW hätte sich doch von Anfang an korrekt verhalten können.

Dass das Software Update die vom Abgasskandal betroffenen Dieselautos von Volkswagen nicht verbessern kann, wird auch von den Gerichten so gesehen. Denn viele Kunden, die mit ihrem Anwalt vor Gericht gezogen sind, bekamen Recht. Geklagt wurde auf Schadensersatz oder Widerruf. Der Hersteller VW oder der Händler musste den Wagen zurücknehmen und dem Kläger den Kaufpreis erstatten. Nur für die bereits gefahrenen Kilometer musste ein Abschlag hingenommen werden. 

Wichtig bei einer Klage gegen Volkswagen oder den Händler ist eine Vertretung durch einen Anwalt. Denn ein kleiner Formfehler reicht und man kann eine aussichtsreiche Klage dennoch verlieren.
Da eine Schadensbehebung trotz Setzen einer Frist nach Ansicht der Gerichte nicht möglich ist, ergingen bereits viele Urteile im Sinne der Autokäufer. Sie gaben ihre Diesel an Volkswagen oder an den Händler zurück und erhielten im Gegenzug den Kaufpreis erstattet. Genau hier liegt der Grund, warum das Software Update nicht als Lösung angesehen werden kann. Davon können insbesondere Kunden berichten, die nicht geklagt haben und stattdessen das Update aufspielen ließen. Mit einem Rechtsanwalt ist aber auch in einer solchen Situation noch nichts verloren.


 

Es löst keine Probleme, sondern produziert neue – das Software Update

Das Angebot von VW im Abgasskandal, ein Update aufzuspielen, wurde von einigen Kunden innerhalb der gesetzten Frist angenommen. Allerdings löste in vielen Fällen das Update nicht die Probleme, die der Abgasskandal mit sich brachte. Ganz im Gegenteil, zu den bestehenden Problemen kamen neue hinzu. Berichten zufolge kam es nach dem Aufspielen des Software Updates zu weiteren Problemen. Bei manchen Fahrzeugen kam es zu einem höheren Treibstoffverbrauch, Besitzer anderer Fahrzeuge wiederum klagten über eine schwankende Leistung des Motors, sobald sie beim Beschleunigen in einen höheren Gang schalten. Das sind natürlich Eigenschaften, die keinen Autobesitzer glücklich machen. Von einem Autohersteller wie Volkswagen, der den Abgasskandal verursacht hat, erwartet man sich als Kunde eine akzeptablere Lösung.

Bei manchen Fahrzeugen kam es auch zu einem früheren Verschleiß bestimmter Bauteile des Motors. Das betrifft vor allem die Abgasanlage, die für die Reinigung der Abgase zuständig ist. Hier ist das Abgasrückführventil mancher Fahrzeuge von einem früheren Verschleiß betroffen. 

Andere Besitzer betroffener Fahrzeuge berichten von ungewöhnlichen Geräuschen aus dem Motorraum. Bei manchen Fahrzeugen soll es auch zur Geruchsbildung im Fahrzeuginneren gekommen sein. Auch ein Ausfall der Start-Stopp-Automatik und der Klimaanlage wurde von Besitzern mancher Autos gemeldet. Wie auch immer, angesichts solcher Ergebnisse scheint das Software Update keine vertrauensbildende Lösung zu sein. Dennoch muss man sich als Autokäufer eines VW Diesel mit dem Update auseinandersetzen.

Zu diesen Problemen, die nach Aussagen betroffener Autobesitzer auftreten, kommen weitere hinzu. Denn auch die Automechaniker leiden unter dem Abgasskandal von Volkswagen. Problematisch ist zum Beispiel, dass sie feststellen müssen, ob der vorzeitige Verschleiß von Bauteilen der Abgasanlage tatsächlich auf das Software Update zurückzuführen ist oder ob dafür eine andere Ursache verantwortlich ist. Sollte das Update die Ursache sein, sind die Besitzer dieser Fahrzeuge jedoch noch nicht am Ziel. Denn der Hersteller VW übernimmt für eine Reparatur weder Garantien noch Kosten. 

Das bedeutet, dass Kunden einmal mehr ihre Finanzen strapazieren müssen. Alles worauf sie hoffen können ist, dass sich der Hersteller kulant zeigt und die Kosten übernimmt, die er mit dem Abgasskandal verursacht hat. Werkstätten können hier in Schwierigkeiten geraten, sollten die Kunden nicht bezahlen wollen.


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Das Software Update: Eine zahlenmäßig begrenzte Lösung

Der Abgasskandal trifft verschiedene Fahrzeuge von VW. Den Wagen zu behalten bedeutet, dass man das Software Update aufspielen lassen muss. Folgen dann die oben genannten Probleme, droht man auf dem Schaden sitzen zu bleiben. Den Wagen zu verkaufen ist auch keine Lösung, da ein gravierender Wertverlust droht. Alternativen sind Klagen gegen Volkswagen oder den Händler auf Schadensersatz oder Widerruf.

Wer eines der Fahrzeuge von VW besitzt, bei dem das Software Update funktioniert, kann ebenfalls klagen. Denn auch in diesen Fällen steht fest, dass noch immer kein Zustand hergestellt wurde, der dem Vertrag entspricht. Die Kunden kauften Fahrzeuge mit bestimmten Eigenschaften, die aber mit der Schummel Software nur vorgetäuscht wurden. Eine ganzheitliche Lösung, bei der neben dem Update auch technische Umbauten vorgenommen werden, fand jedoch nicht statt. Daher besteht für Besitzer dieser Fahrzeuge die Möglichkeit, mit einem Anwalt vor Gericht Volkswagen auf Schadensersatz zu verklagen.

Ein beratendes Gespräch mit einem Rechtsanwalt ist in dieser Situation unersetzlich. Eine technische Aufrüstung ist möglich, wird derzeit aber nicht angeboten. Betrachtet man die Kosten der verschiedenen Lösungen, wird schnell klar, warum VW das Software Update ohne ein Hardware Update anbietet. Das Aufspielen des Software Updates kostet inklusive der Arbeitszeit rund 100 Euro. Das sind überschaubare Kosten. Soll aber auch die Hardware nachgerüstet werden, steigen  die Kosten erheblich. Bis zu 3.500 Euro können sie betragen. Angesichts der hohen Anzahl betroffener Fahrzeuge wird schnell klar, dass von Volkswagen kein anderes Angebot als das Software Update zu erwarten ist. 

Aber auch technische und rechtliche Gründe kommen für diese einfache Lösung in Frage. Denn Änderungen an der Technik sind oft nicht möglich. Es kann zum Beispiel der nötige Platz fehlen. Rechtlich betrachtet müssen Fahrzeuge nach einem technischen Umbau vom TÜV genehmigt werden. Dabei muss auch die Sicherheit im Straßenverkehr geprüft werden. Das sind jedoch langwierige Verfahren, die zeitaufwendig und den Autobesitzern nicht zumutbar sind.


 

Klagen oder Software Update – eine Beratung durch einen Anwalt bringt Klarheit

Besitzer von Fahrzeugen aus dem Hause Volkswagen haben es nicht leicht. Die Gedanken, die sich seit dem Abgasskandal um das eigene Fahrzeug drehen, verderben einem die Freude am Fahren. Der Frust sitzt tief. Immerhin hat man hart für das Geld gearbeitet oder man hat sich bei einer Bank für das Fahrzeug verschuldet.

Bei der Suche nach einer Lösung sollten VW Fahrer keine Zeit verlieren um vor allem keine Frist versäumen. Denn jedenfalls gibt es eine behördliche Frist einzuhalten. In der Angelegenheit rund um den Abgasskandal von VW und dem Software Update spielt das KBA eine entscheidende Rolle. Dort sieht man mit dem Aufspielen des Updates die Angelegenheit als gelöst an. 

Dass Kunden dann möglicherweise nicht korrekt funktionierende Fahrzeuge fahren, scheint für das KBA kein Problem dazustellen. Das Problem ist, dass das KBA das Aufspielen des Software Updates verbindlich angeordnet hat. Dazu wird vom KBA eine Frist gesetzt. Autobesitzer, die sich dieser Anordnung widersetzen und das Update nicht aufspielen lassen oder die Frist einfach verstreichen lassen, müssen mit harten Konsequenzen rechnen. Denn in einem solchen Fall droht das KBA  mit der Stilllegung des Fahrzeugs.


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Software Update – wie entscheidet man sich, wenn man vom KBA zum Update aufgefordert wird?

Viele Autobesitzer, die einen Skandaldiesel fahren, finden in Ihrem Briefkasten dieser Tage vom Hersteller oder vom KBA eine schriftliche Benachrichtigung. Wer hofft, darin mit einer kulanten Regelung von seinem Problem erlöst zu werden, wird abermals eine Enttäuschung erleben. Alle im Abgasskandal betroffenen Autos von VW müssen das Software Update vornehmen lassen. Dazu wird den Autoinhabern eine Frist gesetzt. Wenn sie ungenutzt verstreicht, droht die Stilllegung des Fahrzeugs. 

Für die durch den VW Abgasskandal geschädigten Kunden beginnt ab diesem Zeitpunkt eine Frist zu laufen. Das bedeutet, dass jeder Autoinhaber zeitnah eine Entscheidung treffen muss. Soll man also der Aufforderung durch das KBA folgen oder vor Gericht um sein Recht kämpfen? 

Vom KBA sollten sich Autobesitzer jedenfalls keine Hilfe erhoffen. Denn beim KBA wird weiterhin unumstößlich die Ansicht vertreten, dass mit dem Aufspielen des Updates das Problem aus der Welt ist. Dass das KBA seine Androhung einer Fahrzeugstilllegung ernst meint, beweisen erste Fälle der Fahrzeugstillegung nach Verstreichen der Frist. 

Wer von einer Stilllegung betroffen ist sollte einen Anwalt zu beauftragen. Wer vom KBA noch kein Schreiben bekommen hat, sollte zunächst prüfen, ob das eigene Kfz in den VW Abgasskandal verwickelt ist. Eine Prüfung ist einfach und hilft Zweifel zu beseitigen.


 

Diese Diesel sind von Stilllegungen bedroht:

Von der Stilllegung ist nur eine begrenzte Anzahl von Autos von VW betroffen. Für die Käufer dieser Dieselfahrzeuge von VW ist das allerdings kein Trost. Die Stilllegung betrifft aber nicht nur Dieselfahrzeuge von VW. Auch Dieselfahrzeuge von Mercedes wurden auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes bereits zurückgerufen. 

Der Unterschied besteht aktuell darin, dass nur VW den Abgasskandal zugegeben hat. Andere Hersteller wie Mercedes oder BMW haben das noch nicht getan und bestreiten eine Täuschung oder einen Betrug. Hier ist eine Liste der Dieselfahrzeuge, die von einer möglichen Stilllegung betroffen sind:

Bei VW sind Autos mit folgenden Motoren von einer möglichen Stilllegung betroffen:  

1.2 Liter Diesel Motor 
1.6 Liter Diesel Motor 
2.0 Liter Diesel Motor 

Von der Stilllegung sind auch Modelle von VW betroffen, die mit Motoren von Audi ausgestattet sind. Dazu zählen folgende Diesel Motoren: 

3.0 Liter V6 TDI und
4.2 Liter V8 TDI

Die betreffenden Motoren wurden auch bei Modellen von Audi und Porsche eingebaut.

Die oben genannten Motoren wurden bei VW in folgenden Modellen der Baujahre 2009 bis 2014 eingebaut: 

VW Beetle
VW Golf
VW Golf Plus
VW Jetta
VW Passat
VW Polo
VW Scirocco
VW Sharan
VW Tiguan
VW Amarok
VW Caddy
VW Touareg

Audi: Beim Ingolstädter Autohersteller sind nachfolgende Modelle von einer möglichen Stilllegung betroffen:

Audi A1 
Audi A3 
Audi A4 
Audi A5 
Audi A6 
Audi A7 
Audi A8 
Audi Q3 
Audi Q5 
Audi Q7
Audi TT 

Skoda: Beim tschechischen Hersteller Skoda sind es folgende Modelle, die von einer möglichen Stilllegung betroffen sind:

Skoda Fabia
Skoda Octavia
Skoda Rapid
Skoda Roomster
Skoda Superb II
Skoda Yeti

Seat: Auch bei der spanischen VW Tochter sind folgende Fahrzeuge von einer möglichen Stilllegung betroffen:

Seat Alhambra
Seat Altea
Seat Exeo
Seat Leon
Seat Toledo 

Porsche ist bekannt für schnelle Autos. Folgende Dieselfahrzeuge könnten aber wegen einer möglichen Stilllegung bald nur noch auf dem Parkplatz stehen. 

Porsche Macan
Porsche Cayenne 
Porsche Panamera

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Mercedes – bisher gibt es nur Vermutungen

Beim Stuttgarter Autobauer ist die Situation etwas anders. Während VW den Einsatz der Schummel Software bereits gestanden hat, sind bei Mercedes weiterhin Untersuchungen im Gange. Dennoch sollte man im Hinblick auf die Vorbereitung einer Klage geben den Hersteller oder Händler keine Zeit verlieren. Denn eine Stilllegung kann auch hier im Fall einer Verwicklung im Abgasskandal nicht ausgeschlossen werden. Von einer möglichen Stilllegung sind potentiell folgende Motoren betroffen:

Motor OM 642: 3 Liter V6 Turbodiesel 
Motor OM 651: 4-Zylinder Turbodiesel mit 1,8 oder 2,1 Liter Hubraum
Motor OM 622: Dieser Motor ist im Mercedes Vito eingebaut – Untersuchungen durch die Staatsanwaltschaft sind im Gange. 
Motor OM 626: Das ist der Schwesternmotor des OM 622

Die oben genannten Motoren wurden bei Mercedes in folgende Modellreihen eingebaut, die  demnach von einer möglichen Stilllegung betroffen sein können:

Mercedes Vito: Es geht um die Modelle mit den Motorentypen OM 622 und OM 651 mit 1,6 und 2,2 Liter Diesel-Motor, (Baujahre 06/2015 und 09/2014 – 09/2016)
Mercedes C-Klasse: C 180 d, C200 d, C 180 BlueTEC, C200 Blue TEC (Baujahre 08/2014 bis 05/20189, C 220 d, C 250 d, C 220 BlueTEC, C 250 BlueTEC (Baujahre 12/2013 – 05/2018)
Mercedes E-Klasse: E 350 Blue TEC, E 350 d (Coupé, C 207 Baujahre 02/2013 – 12/2016)
Mercedes GLC-Klasse: GLC 220 d und 250 d (Baujahre 06/2015 – 06/2018)
Mercedes ML-Klasse: ML 250 BlueTEC, 
Mercedes GLE-Klasse GLE 250 d (Baujahre 11/2011 – 06/2015)
Mercedes G-Klasse: G 350 d (Baujahre 09/2015 – 12/2015)

An einen Rechtsanwalt sollten sich auch Besitzer der Mercedes A-Klasse und Mercedes B-Klasse wenden.

 

Von der Stilllegung betroffen – die FIN verschafft Klarheit

Wer bei Durchsicht der oben angeführten Kfz sein eigenes entdeckt, sollte prüfen, ob tatsächlich eine Stilllegung des Autos droht. Dazu kann man sich entweder an den Autohersteller wenden oder man prüft online, ob eine mögliche Stilllegung im Raum steht. Hilfe bietet die FIN, die Fahrzeug Identifikationsnummer.

Die FIN ist mehrfach am Fahrzeug angebracht und in der Zulassungsbescheinigung abgedruckt. Sie besteht aus 17 Stellen, die sich aus Buchstaben und Ziffern zusammensetzen. Bei Autos ist sie zum Beispiel im Motorraum, im Kofferraum und im Einstiegsbereich der Fahrerseite angebracht. Auch in der Zulassungsbescheinigung Teil 1 und 2 ist die Nummer zu finden.

Software Update oder Stilllegung?

Wie Betroffene richtig vorgehen, kann nur in einem Gespräch mit einem Anwalt geklärt werden. Klar ist jedenfalls, dass man beim Nichtaufspielen des Software Updates mit einer Stilllegung rechnen muss. Das Verfahren der Stilllegung läuft nach einem klaren Muster ab.

1. Benachrichtigung: Sind die Fahrzeuge direkt vom Abgasskandal betroffen, wie zum Beispiel bei VW, dann werden die Käufer der Autos vom Hersteller per Brief informiert. Das Schreiben enthält die Aufforderung, das Software Update innerhalb einer bestimmten Frist vorzunehmen. Danach hat der Autobesitzer die Möglichkeit, der Aufforderung zu folgen oder sie zu verweigern.

2. Lässt der Autobesitzer die Frist verstreichen, gibt der Autohersteller die Daten des Autohalters an das KBA weiter. Danach erhält der Autohalter eine weitere Frist, in der er das Software Update ausspielen lassen kann. Diese Frist beträgt zwischen zwei und drei Monate. Kommt der Autohalter der Aufforderung nach, muss er dem KBA den Nachweis erbringen, dass er das Software Update vorgenommen hat.

3. Anordnung zur Stilllegung – lässt der Autoinhaber abermals die Frist ungenutzt verstreichen, leitet das KBA den Fall an die örtliche Zulassungsbehörde weiter. Nun droht unter weiterer Fristsetzung die unmittelbare Stilllegung des Autos. Die Stilllegung erfolgt durch eine Betriebsuntersagung und ist außerdem kostenpflichtig.

4. Konsequenzen: Fahrzeuge, die von der Zulassungsbehörde stillgelegt wurde, dürfen im öffentlichen Verkehr nicht mehr benutzt werden. Wer mit seinem Diesel Fahrzeug dennoch fährt, obwohl es von der Zulassungsbehörde stillgelegt wurde, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Ist die Stilllegung rechtmäßig?

Jene Autobesitzer, deren Fahrzeuge stillgelegt wurden, haben ein Schreiben mit einem vergleichbaren Inhalt bekommen:

Gemäß § 5 Abs. 1 FZV kann dem Eigentümer oder Halter eines nicht vorschriftsmäßigen Fahrzeugs von der Zulassungsstelle eine angemessene Frist zur Beseitigung oder Behebung der aufgetretenen Mängel gesetzt werden. Werden die Mängel nicht beseitigt, kann die Zulassungsstelle den Betrieb des Fahrzeugs auf öffentlichen Straßen beschränken oder untersagen.

Diese Vorgehensweise der Stilllegung wird kritisiert. Dabei geht es um folgenden Punkt: „Die bestehende Typengenehmigung der Dieselfahrzeuge, die vom Abgasskandal betroffen sind, wurde mit einem Zusatz versehen. Dieser Zusatz wird als Nebenbestimmung bezeichnet. Diese Nebenbestimmung ist aber nicht öffentlich, sondern wurde nur zwischen den Automobilhersteller und dem KBA vereinbart. Wer das Software Update nicht vornehmen lässt, dem wird die HU-Plakette verweigert. Die Verweigerung geht ebenfalls auf die Nebenbestimmung zurück.“

Die Alternative zu dieser Nebenbestimmung wäre gewesen, nachträglich die Typengenehmigung zu entziehen. Damit hätten zwar die betroffenen Autokäufer mit ihren Autos auch nicht mehr fahren dürfen, allerdings hätte dies auch für den Autohersteller VW gravierende Folgen gehabt.


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Die Stilllegung des eigenen Autos – wie verhält man sich richtig?

Grundsätzlich kann man einen Anwalt bei laufender Frist nicht früh genug einschalten. Bei dem Abgasskandal rund um VW und andere Hersteller geht es um mehr als nur um die Stilllegung. Auch Schadensersatz und Widerruf des Finanzierungsvertrages stehen zur Option. In jedem Fall sollten sich Besitzer betroffener Diesel Fahrzeuge darüber bewusst sein, dass jedes Verfahren vor einem Gericht oder einer Behörde einer Vorbereitung bedarf. 

Je mehr Zeit hier dem Anwalt zur Verfügung steht, desto besser sind die Aussichten auf Erfolg. Sind Dieselfahrzeuge erst einmal stillgelegt, wird die Arbeit für den Anwalt schwieriger. Denn auch bei der Stilllegung ist wie bei jedem anderen Verfahren eine Frist zu beachten. 

Den Anwalt sollte man auf jeden Fall dann einschalten, wenn die örtliche Zulassungsbehörde die Stilllegung androht. Wegen der Frist sollte man keine Zeit verlieren. Anstatt zu versuchen die Sache selbst zu regeln, ist hier die Beauftragung eines Anwalts der richtige Schritt. Mit seiner Hilfe begegnen betroffene Diesel Besitzer der Behörde auf Augenhöhe. Auch werden alle Fristen  gewahrt. Ein Anwalt weiß, ob es eine Möglichkeit gibt, die Stilllegung zu verhindern, wie lange die Frist läuft und wo er ansetzen muss.


 

Die Stilllegung durch die Zulassungsbehörde sollte man nicht unterschätzen

Ist ein Auto durch die Zulassungsbehörde stillgelegt geworden, ist noch lange nichts alles verloren. Ein Anwalt kann, auch nachdem das Auto stillgelegt wurde, rechtliche Schritte einleiten. Hier ist aber Zeit ein wichtiger Faktor.
Zu empfehlen ist, nach Erhalt des Schreibens der örtlichen Zulassungsbehörde sofort einen Anwalt zu konsultieren. Auch wenn der Anwalt selbst im Falle einer Stilllegung beratend zur Seite steht, ist eines jedenfalls klar: Wurde das Diesel Fahrzeug einmal stillgelegt, darf es im öffentlichen Verkehr nicht mehr genutzt werden. Ist das Auto stillgelegt und wird es dennoch genutzt, drohen Geldbuße und Punkteabzug. 

Dass die Zulassungsbehörde vor der Stilllegung betroffener Diesel Autos nicht zurückschreckt, zeigen erste Erfahrungen. Bereits 2018 wurden die ersten Dieselfahrzeuge stillgelegt.

In anderen Fällen wehrten sich die betroffenen Autoinhaber und zogen mit ihrem Anwalt unter Einhaltung der Frist vor Gericht. Dennoch ist es ratsam nicht zu warten, bis das Fahrzeug stillgelegt wurde.


Droht die Stilllegung des Diesel Autos gibt es verschiedene Auswege

Droht die örtliche Zulassungsbehörde mit der Stilllegung des Diesel Autos, dann gibt es verschiedene Möglichkeiten. Stillgelegt werden Fahrzeuge von der Zulassungsbehörde dann, wenn deren Halter nicht das Software Update vornehmen lassen. Eine Lösung im VW Abgasskandal liegt daher im Aufspielen der neuen Motorsteuerung. 

Es gibt aber auch andere Alternativen, wie die Stilllegung verhindert werden kann. In allen diesen Varianten ist es aber wichtig, zeitnah zu handeln und einen Anwalt mit der Angelegenheit zu betrauen. Gegen die drohende Stilllegung kann ein Anwalt innerhalb der Frist zum Beispiel mit einem Widerspruch vorgehen. Hat der Widerspruch Erfolg, können die betreffenden Autoinhaber ihre Fahrzeuge weiterhin im öffentlichen Verkehr benutzen.

Mit einem Rechtsmittel kann jedoch nur die drohende Stilllegung bekämpft werden. Andere Folgen, die der VW Abgasskandal mit sich gebracht hat, werden dadurch nicht beseitigt. Dazu zählen die Wertminderung der betroffenen Diesel und mögliche Fahrverbote in Städten. Wer sich dagegen wehren möchte, braucht die Unterstützung durch einen Anwalt. Denn die einzige Lösung besteht in einer Klage gegen den Hersteller oder Händler.


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Klagen auf Schadenersatz vor Gericht haben gute Chancen

Viele von einer Stilllegung bedrohte Autobesitzer verzichteten auf das Software Update und haben vor Gericht auf Schadenersatz geklagt und Recht bekommen. Wichtig ist, sich frühzeitig an einen Anwalt zu wenden. Denn eine Klage gegen den Autohersteller oder den Händler bedarf einer guten Vorbereitung. Die Erfolgsaussichten sind sehr gut, das beweisen die vielen Urteile im Abgasskandal, die bereits im Sinne der Kläger ergangen sind. Wer mehr über seine Chancen in Bezug auf eine Schadensersatzklage erfahren möchte, sollte sich umgehend von einem Anwalt beraten lassen.

Man kann den Hersteller oder den Händler auf Schadenersatz verklagen, d.h. den Wagen zurückgeben und dafür den Kaufpreis erstattet bekommen. Nur für die bereits gefahrenen Kilometer muss man einen Abzug hinnehmen. Es besteht aber auch die Möglichkeit Schadensersatz zu fordern und den Wagen zu behalten.


Widerruf der Autofinanzierung – der Joker im Diesel Abgasskandal

Den Joker Widerruf der Autofinanzierung können alle Halter eines Autos nutzen, die ihr Fahrzeug finanziert haben. Es muss sich daher nicht um ein Skandalauto von VW oder einem anderen Hersteller aus dem Abgasskandal handeln. Auch eine drohende Stilllegung wird nicht vorausgesetzt. Bei dieser Variante ist allerdings Voraussetzung, dass das Diesel Fahrzeug mit einem Kredit finanziert wurde. Beim Widerruf der Autofinanzierung wird nicht nach möglichen Unregelmäßigkeiten bei den Fahrzeugen oder in den Kaufverträgen gesucht. Der Anwalt nimmt stattdessen den Kreditvertrag in Augenschein und sucht dort nach möglichen Anhaltspunkten, die eine Klage auf Widerruf der Autofinanzierung ermöglichen.

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