Illegale Absprachen bei BMW, Daimler und VW – EU-Kommission erhebt schwere Vorwürfe

Die EU-Kommission teilte am Freitag, dem 05.04.2019, in Brüssel mit, dass die Autokonzerne BMW, Daimler und VW gemeinsame Absprachen bezüglich Abgasreinigungstechnologien getroffen haben sollen. Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager äußerte die Vermutung, dass die drei Hersteller gegen die EU-Wettbewerbsvorschriften verstoßen haben. Nun liege das Wort bei den drei beschuldigten Unternehmen.

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Ziel dieser Absprachen sei es gewesen, eine Einschränkung des Innovationswettbewerbs herbeizuführen. Die Produzenten hätten trotz Vorhandenseins entsprechender Technologien den Verbrauchern umweltfreundliche Fahrzeuge vorenthalten. Bewahrheitet sich diese These, so haben die Konzerne gegen das Verbot von Kartellvereinbarungen verstoßen.

Daraufhin teilte Mercedes am Freitag mit: „Daimler hat frühzeitig und umfassend mit der Europäischen Kommission als Kronzeuge kooperiert und erwartet in dieser Sache deshalb kein Bußgeld“. VW hingegen kündigte an, sich erst nach sorgfältiger Prüfung der Vorwürfe zu äußern. Beide Konzerne hatten bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Kronzeugenregelung gestellt. Als solcher kann man in Kartellverfahren mit Straferlass bis hin zu Straffreiheit rechnen.

Im Raum stehen Geldbußen in Milliardenhöhe. Welche Konsequenzen die Absprachen der Autobauer letztlich haben werden, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.