CLERICAL MEDICAL INVESTMENT (CMI)

RA Schenkel

Ihr Ansprechpartner:
RA Bénédict Schenkel
Maîtrise en droit, Mag. iur.
Tel.: 02 11/836 805 70

Ihr Ansprechpartner:
RA Christian Leuchter
Europajurist (Univ. Würzburg)
Tel.: 02 11/836 805 70

Kontakt:
KONTAKTFORMULAR

Clerical Medical Investment (CMI)

Bundesgerichtshof: Der britische Anbieter von Renten- und Lebensversicherungen vom BGH in mehreren Fällen zu Schadensersatz verurteilt.

Der BGH sprach mit seinen Urteilen vom 11. Juli 2012 (Az.: IV ZR 122/11, IV ZR 151/11, IV ZR 164/11, IV ZR 271/10, IV ZR 286/10) geschädigten Anlegern Schadensersatz wegen Falschberatung im Zusammenhang mit fondgebundenen Lebensversicherungsprodukten „Wealthmaster Noble“ der Clerical Medical Investment Group Ltd. zu.

Nach den Feststellungen des BGH hat Clerical Medical Investment (CMI) die Ihr obliegenden Aufklärungspflichten verletzt, in dem gegenüber den Anlegerinteressenten mit nicht realtischten Renditeversprechen geworben worden ist. Laut der konzerneigenen Musterberechnungen wurde gegenüber Anlegern eine Renditeprognose von 8,5 Prozent versprochen. Dies sei nach Ansicht des BGH ein „unzutreffendes, zu positives Bild der zu erwartenden Rendite“. Hausintern soll bei CMI sogar nur ein Prozentsatz von 6% als realistisch angesehen worden sein. Nach objektiver Auslegung stand die Renditeprognose auch nicht unter dem Vorbehalt einer ausreichenden Kapitaldeckung.

Clerical Medical Investment – Schadenersatz möglich

Der vom BGH entschiedene Schadensersatzanspruch betrifft Clerical Medical Investment (CMI) Anleger mit darlehensfinanzierten Verträgen, die aufgrund der eingegangenen Darlehensverpflichtungen in ihrer wirtschaftlichen Dispositionsfreiheit beeinträchtigt seien, ungeachtet bestehender Erfüllungsansprüche.


FAQ ZU CLERICAL MEDICAL INVESTMENT (CMI)

WELCHE RECHTE HABEN GESCHÄDIGTE ANLEGER?

Für Anleger kommen zunächst Schadensersatzansprüche wegen fehlerhafter Anlageberatung in Betracht. Der auf Rückabwicklung gerichtete Schadensersatzanspruch könnte darin begründet sein, dass der Vermittler oder Berater falsche Angaben zur erwartenden Rendite gemacht und Risiken zudem verschwiegen hat.

Zudem kann Anlegern im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichthofes etwaig ein Erfüllungsanspruch hinsichtlich der versprochenen Renditen zustehen. Sowohl regelmäßige Zahlungen als auch Einmalauszahlungen bei Vertragsende müssen uneingeschränkt ausgezahlt werden, unabhängig davon, ob noch ein entsprechendes Kapitals in dem Anlagepool vorhanden ist. Dies dürfte vor allem für Anleger interessant sein, die ihre Einzahlung zunächst mit Darlehen finanzieren mussten.

Zu erwähnen ist auch noch, dass der Bundegerichtshof die sog. „Marktanpassungsklauseln“ der „Wealthmaster Noble“ Versicherungspolicen für unwirksam erklärte. Diese Klausel gestattete es Clerical Medical bei vorzeitiger Kündigung der Anlagen einen gewissen Betrag des auszuzahlenden Vertragswertes zurückzubehalten. Aufgrund der Unwirksamkeit können nun diese Beträge zurückgefordert werden.

ÜBER WELCHE RISIKEN MUSS AUFGEKLÄRT WERDEN?

Kapitalanleger müssen bei der Anlageberatung über jegliche Risiken aufgeklärt werden, die die letztendliche Entscheidung des Anlegers, ob er eine Anlage tätigt oder nicht, beeinflussen können.

Insbesondere wurden Anleger häufig nicht über das praktizierte Glättungsverfahren („Smoothing“) informiert. Clerical Medical konnte dabei in guten Anlagejahren erzielte Gewinne zurückbehalten, um in schlechteren Jahren dennoch gewisse Renditen auszahlen zu können. Anleger werden dabei also möglicherweise nur zu einem geringen Anteil an den eigentlich erzielten Renditen beteiligt. Ebenso wenig wurde über die Bildung einer poolübergreifenden Reserve sowie zur Marktpreisbildung oft nicht aufgeklärt.

WIE LANGE SIND DIE ANSPRÜCHE DURCHSETZBAR?

Hinsichtlich der Verjährung sollten geschädigte Anleger beachten, dass die verschiedenen Ansprüche unterschiedlichen Verjährungsfristen unterliegen können. Um eine Verjährung der Ansprüche zu vermeiden sollte nicht gezögert werden zu handeln. Betroffene Anleger sollten zeitnah einen auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Anwalt aufsuchen.

WELCHE HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN BESTEHEN FÜR ANLEGER?

Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei baum, reiter & collegen berät geschädigte Anleger einzelfallbezogen, ob eine Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen für Anleger in Betracht kommt. Ein geschädigter Anleger der Clerical Medical Investment (CMI) kann dadurch das eingezahlte Kapital zuzüglich Zinsen zurückerlangen.

WELCHE WEITEREN ANLAGEPRODUKTE WURDEN VON CLERICAL MEDICAL ANGEBOTEN

Das Anlagekonzept „Wealthmaster Noble“ ist nur eines von mehreren verschiedenen Anlageprodukten, die Clerical Medical vor allem als Altersvorsorge anbot. Weitere Produkte sind beispielsweise:

  • Euro-Plan
  • Individual-Rente
  • LEX-Konzept-Rente
  • Novarent
  • PerformancePlus Rente
  • Private BestAge
  • Private Sicherheits Rente
  • Profit-Plan
  • Sicherheits-Kompakt-Rente / Schneerente
  • Smart-In
  • System-Rente
  • Wealthmaster Classic

 

Die Ein- und Auszahlungsarten (bspw. Einmalzahlung bzw. Ratenzahlung; regelmäßige Auszahlung bzw. Endauszahlung) sowie die Laufzeiten variieren bei den jeweiligen Produkten.